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Antrag Interfraktionell

                                    
                                        Antrag Nr.: A0437/18
Datum: 04.05.2018

ANTRAG
Interfraktionell
Fraktion DIE LINKE.
Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN
SPD-Fraktion

Gegenstand:
Aufhebung einzelner Beschlusspunkte in V1057/11: Beschaffung der Spielstätten für
Staatsoperette Dresden und Theater Junge Generation durch die STESAD GmbH (SR/030/2011)

Beschlussvorschlag:
Der Stadtrat möge beschließen:
Die Beschlusspunkte 8 b und 8 c des Beschlusses zur V1057/11 werden aufgehoben.

Beratungsfolge
Ältestenrat
Dienstberatung des Oberbürgermeisters
Ausschuss für Kultur und Tourismus (Eigenbetrieb Heinrich-SchützKonservatorium)
Ausschuss für Stadtentwicklung, Bau,
Verkehr und Liegenschaften
Ausschuss für Finanzen
Ausschuss für Kultur und Tourismus (Eigenbetrieb Heinrich-SchützKonservatorium)
Stadtrat

Plandatum
07.05.2018

nicht öffentlich
nicht öffentlich
nicht öffentlich

beratend

nicht öffentlich
nicht öffentlich
nicht öffentlich

beratend

öffentlich

beschließend

beratend
1. Lesung

beratend
beratend
(federführend)

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Begründung:
Am 14.07.2011 beauftragte der Stadtrat die LHD mit der Errichtung einer neuen Spielstätte für
die beiden Theater tjg und Staatsoperette Dresden. Die dafür ermittelten Kosten von 86,7 Mio.
EUR sollten unter anderem durch den Grundstücksverkauf der ehemaligen Spielstandorte kompensiert werden. Die zu erzielenden Einnahmen aus der Veräußerung der beiden städtischen
Immobilien wurde damals mit 1,3 Mio. EUR angenommen.
Der Verkauf der beiden Grundstücke wurde bisher nicht realisiert, sie befinden sich noch im
städtischen Eigentum. Seit dem Umzug von tjg und SOD ins Kraftwerk Mitte im Dezember 2016
stehen sie leer. Gleichzeitig hat sich die Immobiliensituation in Dresden derart verändert, dass
ein Eigenbedarf der LHD als sehr wahrscheinlich angenommen wird. An beiden Standorten werden städtische Nachnutzungen untersucht, die Prüfungen zum Schulstandort in Leuben und einer möglichen künstlerisch-kulturellen Nachnutzung in Cotta oder Leuben sind noch nicht abgeschlossen. Auch die Verfügbarkeit als kommunaler Wohnstandort und als Unterbringung von
Funktionsräumen der LHD sind nach wie vor zu prüfen, eine Veräußerung sollte daher zum jetzigen Zeitpunkt ausgeschlossen sein.
Bis zur erfolgreichen Nachnutzung wird erfahrungsgemäß noch einige Zeit verstreichen, unabhängig davon, ob ein Verkauf zum späteren Zeitpunkt erfolgen soll oder endgültig verworfen
wird.
In der Zwischenzeit sollte und muss die Gebäudesubstanz bestmöglich erhalten werden.
Gleichzeitig bietet sich hier die Gelegenheit, eine bestandserhaltende soziokulturelle oder andere Zwischennutzung der städtischen Liegenschaften zu ermöglichen. Auch dadurch werden Gebäude vor dem weiteren Verfall geschützt und zugleich kann dem hohen Bedarf an bezahlbaren
Arbeitsräumen für Kreative teilweise abgeholfen werden. Jüngere Stadtratsbeschlüsse regen
entsprechende Lösungsvarianten an.
Ebenso ist durch den Stadtrat eine Einwohnerversammlung in Leuben beschlossen worden, um
dem öffentlichen Interesse am Erhalt kultureller und soziokultureller Angebote am ehemaligen
Theaterstandort Rechnung zu tragen.
Zu beiden Anliegen steht der ältere Beschluss aus 2011 im Widerspruch, der lediglich die Veräußerung der Immobilien zuließ. Daher sollen die oben genannten Beschlusspunkte aufgehoben
werden. Ziel ist es, die kommunalen Entwicklungspotentiale beider Grundstücke bei gleichzeitigem Substanzerhalt umfänglicher bewerten zu können als der ältere Beschluss es vorsah.
Finanzierung: aus Steuermehreinnahmen

André Schollbach
Fraktion DIE LINKE.

Christiane Filius-Jehne
Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN

Dana Frohwieser
SPD-Fraktion

Thomas Löser
Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN

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