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V3003/14

                                    
                                        Landeshauptstadt Dresden
Die Oberbürgermeisterin

Vorlage Nr.: V3003/14
Datum: 27. August 2014

Vorlage

Beratungsfolge
Dienstberatung der Oberbürgermeisterin
Unterausschuss Jugendhilfeplanung

nicht öffentlich
nicht öffentlich

Jugendhilfeausschuss

öffentlich

zur Information
Vorberatung für
Jugendhilfeausschuss
beschließend

Zuständig: GB Soziales

Gegenstand:
Förderung von Trägern der freien Jugendhilfe im Haushaltsjahr 2014 - Rangfolge für
bauliche Maßnahmen bzw. Erhaltungsmaßnahmen 2014
Beschlussvorschlag:
1. Der Jugendhilfeausschuss beschließt die Prioritäten sowie die Rangfolge für bauliche
Maßnahmen bzw. Erhaltungsmaßnahmen für das Jahr 2014 gemäß Anlage.
2. Vor der Bewilligung der Fördermittel fordert die Verwaltung des Jugendamtes die betreffenden Träger auf, einen formgerechten Antrag für die entsprechende Maßnahme einzureichen.
3. Die Förderung erfolgt in Form einer Anteilsfinanzierung. Der Förderanteil des Jugendamtes ist auf max. 95 % der zuwendungsfähigen Ausgaben festzusetzen.

...

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bereits gefasste Beschlüsse:
keine
aufzuhebende Beschlüsse:
keine

Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:
Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung:
Projekt/PSP-Element:
Kostenart:
Investitionszeitraum/-jahr:
Einmalige Einzahlungen/Jahr:
Einmalige Auszahlungen/Jahr:
Laufende Einzahlungen/jährlich:
Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO Doppik
(einschließlich Abschreibungen):
Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung:
Produkt:
Kostenart:
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr:
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:

10.100.36.6.0.01, Einrichtungen der Jugendarbeit
43180000
200.000 EUR

Deckungsnachweis:
PSP-Element:
Kostenart:

Begründung:
Gemäß § 74 SGB VIII hat der Träger der öffentlichen Jugendhilfe die Tätigkeit der Träger der
freien Jugendhilfe zu fördern, um diese in die Lage zu versetzen, jugendhilfliche Leistungen
zu erbringen. Auch die Förderung von baulichen Maßnahmen bzw. Erhaltungsmaßnahmen
ist in diesem Zusammenhang notwendig.
Die Verwaltungsvorschrift zur Umsetzung der Förderrichtlinie Jugendhilfe vom 28. April 2005
regelt, dass die Verwaltung dem Jugendhilfeausschuss eine Prioritätenliste der angezeigten
Baumaßnahmen zur Beschlussfassung vorlegt. Vor Bewilligung der entsprechenden Fördermittel ist durch die Träger ein formgerechter Antrag einzureichen. Dieser Antrag ist auch
Grundlage für die Ermittlung der konkreten Zuwendung. Das in der Anlage ausgewiesene
Antragsvolumen dient zur Information bezüglich der Größenordnung des Wertumfanges der
Baumaßnahme.
...

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Gegenwärtig liegen der Verwaltung des Jugendamtes von 15 Trägern für 17 Objekte Bedarfsanzeigen für Baumaßnahmen/Erhaltungsmaßnahmen vor.
Insgesamt liegen Bedarfsanzeigen in Höhe von ca. 408.380 EUR vor.
Im Jahr 2014 stehen im Haushaltplanbudget für Baumaßnahmen/Erhaltungsmaßnahmen im
Bereich Förderung von Trägern der freien Jugendhilfe 200.000 EUR zur Verfügung. Die für
das Jahr 2014 vorgesehenen Maßnahmen weisen einen Bedarf von ca. 199.450 EUR aus.

Anlagenverzeichnis:
Anlage 1

Helma Orosz

Maßnahmeliste für bauliche Investitionen und Erhaltungsmaßnahmen