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V3183/19

                                    
                                        Landeshauptstadt Dresden
Der Oberbürgermeister

Vorlage Nr.: V3183/19
Datum: 18. September 2019

Vorlage
Beratungsfolge
Dienstberatung des Oberbürgermeisters
Ältestenrat
Jugendhilfeausschuss

Plandatum
10.09.2019
16.09.2019
10.10.2019

nicht öffentlich
nicht öffentlich
öffentlich

Stadtbezirksbeirat Neustadt
Ausschuss für Bildung (Eigenbetrieb Kindertageseinrichtungen)
Unterausschuss Kindertagesbetreuung
Jugendhilfeausschuss

04.11.2019
12.11.2019

öffentlich
nicht öffentlich

13.11.2019
28.11.2019

nicht öffentlich
öffentlich

Stadtrat

12.12.2019

öffentlich

zur Information
beratend
1. Lesung
(federführend)
beratend
beratend
beratend
beratend
(federführend)
beschließend

Zuständig: GB Bildung und Jugend

Gegenstand:
Herausnahme der Kindertageseinrichtung Eberswalder Straße 4 in 01097 Dresden aus dem
Bedarfsplan Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege 2019/2020 rückwirkend zum 1.
September 2019
Beschlussvorschlag:
1.

Der Stadtrat beschließt die Herausnahme der Kindertageseinrichtung Eberswalder Straße 4 in 01097 Dresden aus dem Bedarfsplan Kindertageseinrichtungen und
Kindertagespflege 2019/2020 und die Einstellung der Betreibung durch den Träger OASE-Walter-Mohr GbR rückwirkend zum 1. September 2019.

2.

Der Oberbürgermeister wird mit der Beendigung der Vereinbarung zur Betriebsführung
und Betriebskostenfinanzierung, Qualitätssicherung und -entwicklung in Kindertageseinrichtungen rückwirkend zum 1. September 2019 beauftragt.

...

2/3
bereits gefasste Beschlüsse:
keine
aufzuhebende Beschlüsse:
V2001-45-2002 vom 13. Juni 2002
Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:
keine
Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung:
Projekt/PSP-Element:
Kostenart:
Investitionszeitraum/-jahr:
Einmalige Einzahlungen/Jahr:
Einmalige Auszahlungen/Jahr:
Laufende Einzahlungen/jährlich:
Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO (einschließlich Abschreibungen):
Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung:
Produkt:
Kostenart:
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr:
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:
Deckungsnachweis:
PSP-Element:
Kostenart:
Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:
Bemerkungen:

...

3/3
Begründung:
Der private Träger OASE-Walter-Mohr GbR wurde per Stadtratsbeschluss vom 13. Juni 2002
rückwirkend zum 1. Januar 2002 in den Bedarfsplan Kindertageseinrichtungen der Landeshauptstadt Dresden aufgenommen.
Der Träger teilte der Landeshauptstadt Dresden am 20. Juni 2019 mit, dass er zum
31. August 2019 den Betrieb der Kindertageseinrichtung aus persönlichen Gründen einstellen
muss. Aufgrund der bestehenden strukturellen und vertraglichen Rahmenbedingungen am
Standort ist eine Fortsetzung der Betreibung der Kindertageseinrichtung nicht möglich.
Mit Schreiben vom 22. Juni 2019 kündigte der Träger die Vereinbarung zur Betriebsführung und
Betriebskostenfinanzierung, Qualitätssicherung und -entwicklung in Kindertageseinrichtungen.
Allen betroffenen Familien konnte ein neuer Ersatz-Kita-Platz angeboten werden, sodass die
Betreuung der Kinder ab dem 1. September 2019 gesichert ist.

Anlagenverzeichnis:
Kündigung der Vereinbarung zur Betriebsführung und Betriebskostenfinanzierung,
Qualitätssicherung und -entwicklung in Kindertageseinrichtungen durch den Träger
OASE_Walter-Mohr GbR

Dirk Hilbert

Anlage zu BV V3183/19

Landesh.;uptsiadt Dresden

Amt für Kindertagesbetreuunn /
58

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58.2

Oase-Walter-Mohr GbR

2 i Juni 2019

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58.4
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GZ:

Eberswolder 5tr.4. 01097 Db-Neustadt. Tel/Fox: 89960964/5. E-Mail

Landeshauptstadt Dresden
Eigenbetrieb Kindertagesstätten

22.Juni 2019

Sehr geehrte Damen und Herren,

hiermit teilen wir Ihnen mit, dass wir die mit Ihnen abgeschlossene
Vereinbarung
zur Betriebsführung, Betriebskostenfinanzierung,
Qualitätssicherung und - entwicklung
in Kindertageseinrichtungen
vom Januar 2015

aus gesundheitlichen außerordentlich zum 31.08.2019 kündigen müssen.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Klaus Walter

i-j-Ov •

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MM

Kopie a;

LANDESHAUPTSTADT DRESDEN
BESCHLUSSAUSFERTIGUNG

des Stadtrates Dresden

Sitzung des Stadtrates am; 13. Juni 2002

Beschluss-Nr.: V 2001-45-2002

Aufnahme des

privaten Trägers

"Oase" GbR, Eberswalder

Straße 4 in den Bedarfsplan Kindertageseinrichtungen ab
01.01.2002 und

Bezuschussung der

die Landeshauptstadt

Dresden auf

Betriebskosten durch

der Grundlage

eines

Stadtratsbeschlusses

Der Stadtrat beschließt, den privaten Träger "Oase" GbR,
Kindertagesstätte Eberswalder Straße 4 in 01097 Dresden
in
den Bedarfsplan Kindertageseinrichtungen Dresden ab
01.01.2002 aufzunehmen.

Der Stadtrat beschließt die Bezuschussung der zur Betriebs
führung notwendigen Betriebskosten nach SächsKitaG rückwir
kend ab 01.01.2002.
3.

Die Verwaltung wird mit dem Abschluss einer Vereinbarung zur
Betriebsführung der Kindertageseinrichtung beauftragt.
ebnis^ diiyenpmmen mit 61

berbürgermeister

0

1 Stimmen