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Vorlage Gremien

                                    
                                        Landeshauptstadt Dresden
Die Oberbürgermeisterin

Vorlage Nr.: V1413/11
Datum:

Vorlage

Beratungsfolge
Dienstberatung der Oberbürgermeisterin
Betriebsausschuss für Sportstätten und
Bäder
Ausschuss für Finanzen und Liegenschaften

nicht öffentlich
nicht öffentlich

beratend
beratend

öffentlich

beschließend

Zuständig: GB Allgemeine Verwaltung

Gegenstand:
Sanierung Heinz-Steyer-Stadion (HSS) - Übertragung von Finanzmitteln
Beschlussvorschlag:
1. Der Haushaltsansatz 2011 und 2012 für die geplante Instandhaltung des Heinz-SteyerStadions in Höhe von je 500.000 EUR (Anteil des Betriebskostenzuschusses des Produktes 10.100.42.4.1.01) wird überplanmäßig auf das Projekt 70.205072.740.003 - Investitionszuschüsse für Anlagen des Eigenbetriebes Sportstätten und Bäderbetrieb für den Bau
der Nordtribüne im Heinz-Steyer-Stadion in den Finanzhaushalt übertragen.

2. Die Übertragung der Mittel aus dem Jahr 2011 in Höhe von 500.000 EUR erfolgt zweckgebunden für das Projekt 70.205072.740.003 - Investitionszuschüsse für Anlagen des Eigenbetriebes Sportstätten und Bäderbetrieb im Rahmen der Übertragung der Haushaltsausgabereste nach 2012.

...

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bereits gefasste Beschlüsse:
keine
aufzuhebende Beschlüsse:
keine

Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:
Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung:

Projekt/PSP-Element:
Investitionszeitraum/-jahr:
Einmalige Einzahlungen/Jahr:
Einmalige Auszahlungen/Jahr:
Laufende Einzahlungen/jährlich:
Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO Doppik
(einschließlich Abschreibungen):
Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung:

Produkt:
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr:

Investitionszuschüsse an verb. Unt. - Zuschüsse für Anlagen des EB Sportstätten
und Bäderbetriebes
70.205072.740.003
2012
1.000.000 EUR

lfd. Zuwendungen verb. Unternehmen Sondervermögen EB Sportstätten und Bäderbetrieb (Betriebskostenzuschuss)
10.100.42.4.1.01
500.000 EUR/2011
500.000 EUR/2012

Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:

Begründung:
Mit der Haushaltssatzung 2011/2012 (Beschlussnummer V0750/10) wurden dem Eigenbetrieb Sportstätten- und Bäderbetrieb für die Instandhaltung des Heinz-Steyer-Stadions konsumtive Zuschüsse von je 500.000 EUR im Haushaltsplan in den Jahren 2011 und 2012 zur
Verfügung gestellt. Diese Zuschüsse finden sich innerhalb des Wirtschaftsplanes 2011 des
Eigenbetriebes in der Gewinn- und Verlustrechnung wieder.
Im Jahr 2011 erfolgten darauf hin gezielte Untersuchungen und Planungen, wie eine schrittweise Sanierung des Heinz-Steyer-Stadions mit den zur Verfügung gestellten Mitteln erfolgen kann. Hauptbestandteil dieser Betrachtung war die Sicherung bzw. der Abbruch der bereits seit mehreren Jahren gesperrten baulich ruinösen Holztribüne.
Aus dem derzeitigen Planungsstand (Leistungsphase 4) sowie den Aussagen aus Baugutachten ist festzustellen, dass die hierfür benötigten Aufwendungen handelsrechtlich jedoch
nicht dem Werterhaltungsaufwand zugerechnet werden können, sondern es sich hierbei um

...

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Investitionen handelt. Darüber hinaus können die Mittel in voller Höhe nicht mehr im Jahr
2011 verausgabt werden. Auch eine Rückstellung für Instandhaltung schließt sich wie oben
angeführt aus.
Die gegenwärtige Abbildung in der Gewinn- und Verlustrechnung (Aufwand für Werterhaltung) hat zur Folge, dass sich die nichtverbrauchten Mittel vollumfänglich positiv auf das Betriebsergebnis auswirken und den geplanten Verlust reduzieren. Im Jahr 2012 stehen diese
Mittel dann jedoch nicht mehr dem ursprünglichem Zweck zur Verfügung.
Mithin ist es unabdingbar, die Mittel einerseits in das Jahr 2012 zu übertragen und dort eine
sachgerechte Zuordnung vorzunehmen.
Es wird daher vorgeschlagen, die konsumtiven Mittel des Jahres 2011 in das Haushaltsjahr
2012 zu übertragen und gleichzeitig diese Mittel sowie die Mittel des Haushaltsjahres 2012
zur Deckung des zweckgebundenen investiven Zuschusses (Sanierung HSS) an den Eigenbetrieb in Höhe von 1.000.000 EUR im Haushaltsjahr 2012 zu verwenden.
Im Ergebnis ist der Wirtschaftsplan 2012 des Eigenbetriebes Sportstätten- und Bäderbetrieb
entsprechend anzupassen.

Anlagenverzeichnis:
keine

Helma Orosz