Skip navigation

Vorlage Gremien

                                    
                                        Landeshauptstadt Dresden
Die Oberbürgermeisterin

Vorlage Nr.: V0083/09
Datum:

Vorlage

Beratungsfolge
Dienstberatung der Oberbürgermeisterin
Stadtrat

01.09.2009 nicht öffentlich
öffentlich

zur Information
beschließend

Zuständig: GB Finanzen u. Liegenschaften

Gegenstand:
Wahl der Mitglieder des Stiftungsgremiums der "Sozialstiftung der Stadt Dresden"
Beschlussvorschlag:
Der Stadtrat wählt für die Dauer der verbleibenden Wahlperiode des Stadtrates fünf
Mitglieder des Stiftungsgremiums.
N. N.
N. N.
N. N.
N. N.
N. N.

2/3

bereits gefasste Beschlüsse:
V2502-SR72-08, V3045-SR80-09
aufzuhebende Beschlüsse:
keine

Finanzielle Auswirkungen:
* HH-Stelle/Finanzposition:
* einmalige Kosten bzw. Ausgaben:
* laufende Kosten bzw. Ausgaben:
* zu erwartende Erträge bzw. Einnahmen zur
Ausgabedeckung:
* jährliche Belastung bzw.
Folgekosten gem. § 10 KomHVO:

keine

Begründung:
Mit Beschluss V2502-SR72-08 vom 11. September 2008 stimmte der Stadtrat der Satzung
für eine rechtsfähige Stiftung bürgerlichen Rechts und zugleich kommunale örtliche Stiftung
zu (Anlage 1).
Die Landesdirektion Dresden erkannte mit Bescheid vom 5. Februar 2009 und Urkunde vom
9. Februar 2009 die „Sozialstiftung der Stadt Dresden“ als rechtsfähige kommunale örtliche
Stiftung des bürgerlichen Rechts an (Anlage 2).
Mit Beschluss V3045-SR80-09 vom 2. April 2009 wählte der Stadtrat für die Dauer der
verbleibenden Wahlperiode des Stadtrates fünf Mitglieder des Stadtrates in das
Stiftungsgremium (Anlage 3).
Gemäß § 6 der Satzung der „Sozialstiftung der Stadt Dresden“ besteht das Stiftungsgremium
aus sieben Personen. Mitglieder des Stiftungsgremiums sind:
- der/die Beigeordnete für Soziales,
- der/die Beigeordnete für Finanzen und Liegenschaften und
- fünf auf Vorschlag der Fraktionen durch den Stadtrat zu wählende Personen.
Die fünf durch den Stadtrat zu wählenden Mitglieder des Stiftungsgremiums werden für die
Dauer der verbleibenden Wahlperiode des Stadtrates in das Stiftungsgremium gewählt.

3/3

Gemäß § 16 Abs. 3 der Geschäftsordnung des Stadtrates ist bei der Wahl des Gremiums ein
analoges Verfahren wie bei der Wahl der Mitglieder von Ausschüssen (§ 28) anzuwenden.
Weiterhin sind die Maßgaben des § 15 Abs. 1 des Sächsischen Frauenförderungsgesetzes
zu beachten.

Anlagenverzeichnis:
Anlage 1 bis 3

Helma Orosz