Skip navigation

Vorlage Gremien

                                    
                                        Landeshauptstadt Dresden
Der Oberbürgermeister

Vorlage Nr.: V0881/21
Datum: 19. Mai 2021

Vorlage

Beratungsfolge
Dienstberatung des Oberbürgermeisters
Ältestenrat
Jugendhilfeausschuss

Plandatum
18.05.2021
31.05.2021
17.06.2021

nicht öffentlich
nicht öffentlich
öffentlich

Ausschuss für Bildung (Eigenbetrieb Kindertageseinrichtungen)
Unterausschuss Kindertagesbetreuung
Jugendhilfeausschuss

22.06.2021

nicht öffentlich

zur Information
beratend
1. Lesung
(beschließendes
Gremium)
beratend

28.06.2021
08.07.2021

nicht öffentlich
öffentlich

beratend
beschließend

Zuständig: GB Bildung und Jugend

Gegenstand:
Vergabe Zuschüsse für bewegliche Sachen des Anlagevermögens und für bauliche Maßnahmen
im Jahr 2021 an Träger der freien Jugendhilfe von Kindertageseinrichtungen
Beschlussvorschlag:
1. Der Jugendhilfeausschuss beschließt die Vergabe von Zuschüssen für bewegliche Sachen des
Anlagevermögens und für bauliche Maßnahmen für das Jahr 2021 in Höhe von
1.800.000,00 Euro gemäß der Anlage.
2. Beantragte Mittel in Höhe von 834.450,19 Euro werden nicht bewilligt.
3. Einer haushaltsneutralen Mittelumverteilung im Haushalt des Amtes für Kindertagesbetreuung vom Ergebnis- in den Investitionshaushalt, welche sich aus den Buchungsvorschriften
ergibt, wird zugestimmt.

...

2/4
bereits gefasste Beschlüsse:
keine
aufzuhebende Beschlüsse:
keine
Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:
Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung:
Projekt/PSP-Element:
Kostenart:
Investitionszeitraum/-jahr:
Einmalige Einzahlungen/Jahr:
Einmalige Auszahlungen/Jahr:
Laufende Einzahlungen/jährlich:
Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO (einschließlich Abschreibungen):
Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung:
Produkt:
Kostenart:

Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr:
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:

70.580001.740
78180000 (Investitionszuweisungen an übrige Bereiche)

1.226.025,91 Euro

10.100.36.5.0.02
43180200 (Förderung freier Träger – Projektförderung)
573.974,09 Euro

Deckungsnachweis:
PSP-Element:
Kostenart:
Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:
Bemerkungen:

...

3/4
Begründung:
Die Vergabe der Zuschüsse für bewegliche Sachen des Anlagevermögens und für bauliche Maßnahmen im Jahr 2021 an Träger der freien Jugendhilfe von Kindertageseinrichtungen erfolgt
anhand nachgewiesener Notwendigkeit und Dringlichkeit der Anträge.
In 2021 wurden vorrangig diejenigen Projekte priorisiert, die in direktem Zusammenhang mit
dem Abschluss von Sanierungsmaßnahmen bzw. der erstmaligen Inbetriebnahme von Kindertageseinrichtungen (Neubauten oder Ersatzneubauten) stehen.
Für diese Einrichtungen sind zwingend finanzielle Mittel für deren Ausstattung vorzusehen.
Darüber hinaus werden die zur Verfügung stehenden Mittel vorrangig für den Erhalt von Betriebserlaubnissen und zur Erfüllung behördlicher Auflagen sowie dringend notwendiger Ersatzbeschaffungen eingesetzt.
Oberstes Prüfkriterium ist, ob die beantragte Maßnahme betriebsnotwendig ist.
Dazu zählen insbesondere:
1. Maßnahmen zur Platzsicherung und zum Erhalt der Betriebserlaubnis
2. Ersatzbeschaffung Außenspielgeräte, Erhaltungsmaßnahmen Außengelände
3. Ersatzbeschaffung Innenausstattung, Inventar und Geräte
4. Neubeschaffung von Inventar und Geräten
5. Neuanschaffung zur Umsetzung der Konzeption der Kita
Zur Prüfung der Dringlichkeit und Erforderlichkeit der beantragten Zuwendungen wurden entsprechende Gutachten, Protokolle und andere geeignete Nachweise angefordert sowie bei Erforderlichkeit Begehungen vor Ort durchgeführt.
Nicht förderungswürdig sind Anträge von freien Trägern, die den fachlichen oder inhaltlichen
Anforderungen nicht genügen.
Nicht förderungswürdig sind insbesondere Maßnahmen, wegen:
1. fehlender Betriebsnotwendigkeit
2. anderer vorhandener Finanzierungsmöglichkeiten des Trägers
3. erforderlichem Aufschub der Maßnahme, da größere Baumaßnahmen die Umsetzung der
beantragten Maßnahme verhindern
Zur Prüfung der Dringlichkeit und Erforderlichkeit der beantragten Zuwendungen wurden von
den Antragstellern entsprechende Gutachten, Protokolle und andere geeignete Nachweise eingereicht, welche den Fördervorschlägen zugrunde gelegt wurden. Örtliche Begehungen wurden
im Bedarfsfall durchgeführt.
Anderweitig zur Verfügung stehende finanzielle Mittel sind vorrangig von den Trägern einzusetzen. Die konkrete Sachlage wurde jeweils in den Fördervorschlägen der Verwaltung berücksichtigt. Die Vorschläge und Begründungen zu Bewilligung und Ablehnung der einzelnen Anträge
sind aus der Anlage zur Beschlussvorlage ersichtlich.

...

4/4

Bei allen zur Umsetzung vorgeschlagenen Maßnahmen ist die Einhaltung der Barrierefreiheit
gegeben.

Anlagenverzeichnis:
Anlage 1
Anlage 2

Dirk Hilbert

Übersicht der Anträge
Strukturdaten zu den Anträgen