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Landeshauptstadt Dresden, in der Messe Dresden, Halle 3, Messering 6, 01067 Dresden
June 10, 2021 4 p.m. - 9:55 p.m.

Agenda

Ö 1
Bekanntgabe nicht öffentlicher Beschlüsse
Ö 2
Bericht des Oberbürgermeisters
Ö 3
Aktuelle Stunde zum Thema „Fördermittelvergabe – Einschränkung der kommunalen Selbstverwaltung“
erledigt
Ö 4
Aktuelle Stunde zum Thema: „Innenstadt nach Corona stärken und Ladenleerständen kreativ begegnen”
erledigt
Ö 5
Tagesordnungspunkte ohne Debatte
Ö 6
Einigungsverfahren Gremienbesetzung
Ö 6.1
Ausschuss für Allgemeine Verwaltung, Ordnung und Sicherheit (Eigenbetrieb IT-Dienstleistungen)
Einigung, Ja: 59, Nein: 0, Enthaltungen: 12
Ö 6.2
Ausschuss für Finanzen
Einigung, Ja: 58, Nein: 0, Enthaltungen: 12
Ö 6.3
Ausschuss für Stadtentwicklung, Bau, Verkehr und Liegenschaften
Einigung, Ja: 59, Nein: 0, Enthaltungen: 12
Ö 6.4
Ausschuss für Kultur und Tourismus (Eigenbetrieb Heinrich-Schütz-Konservatorium)
Einigung, Ja: 59, Nein: 0, Enthaltungen: 11
Ö 6.5
Ausschuss für Bildung (Eigenbetrieb Kindertageseinrichtungen)
Einigung, Ja: 58, Nein: 0, Enthaltungen: 10
Ö 6.6
Ausschuss für Soziales und Wohnen
Einigung, Ja: 59, Nein: 0, Enthaltungen: 10
Ö 6.7
Ausschuss für Gesundheit (Eigenbetrieb Städtisches Klinikum)
Einigung, Ja: 59, Nein: 0, Enthaltungen: 10
Ö 6.8
Ausschuss für Sport (Eigenbetrieb Sportstätten)
Einigung, Ja: 58, Nein: 0, Enthaltungen: 7
Ö 6.9
Ausschuss für Wirtschaftsförderung
Einigung, Ja: 57, Nein: 0, Enthaltungen: 12
Ö 6.10
Ausschuss für Umwelt und Kommunalwirtschaft (Friedhofs- und Bestattungswesen sowie Eigenbetrieb Stadtentwässerung)
Einigung, Ja: 58, Nein: 0, Enthaltungen: 11
Ö 6.11
Ausschuss für Petitionen und Bürgerbeteiligung
Einigung, Ja: 59, Nein: 0, Enthaltungen: 11
Ö 7
Förderung der Landeshauptstadt Dresden „Unternehmen helfen Unternehmen“ als Unterstützungsfonds zur Bewältigung der Auswirkungen durch die Corona-Pandemie
Zustimmung, Ja: 56, Nein: 0, Enthaltungen: 12
Ö 8
Corona-Bewältigungsfonds 2021 für Kultur und Tourismus und Änderung der Förderrichtlinie Großveranstaltungen vom 21. März 2013
Ersetzung, Ja: 44, Nein: 0, Enthaltungen: 14
Ö 9
Änderung der Satzung der Landeshauptstadt Dresden über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen der öffentlichen Straßen in Dresden (Sondernutzungssatzung)
Zustimmung mit Ergänzung, Ja: 70, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Ö 10
Neufassung der Verordnung der Landeshauptstadt Dresden über Parkgebühren (Parkgebührenverordnung) – Korrektur des Stadtratsbeschlusses V0166/19 vom 25. März 2021
Zustimmung, Ja: 48, Nein: 21, Enthaltungen: 0
Ö 11
Medizinstrategische und bauliche Entwicklung des Städtischen Klinikums Dresden
Ersetzung, Ja: 66, Nein: 1, Enthaltungen: 2
Ö 12
Zweitgutachten zur Restrukturierung des Städtischen Klinikums
zurückgezogen
Ö 13
Bestätigung von Mehrkosten im Rahmen der investiven Sportförderung für das Fördervorhaben: Neubau Trainingszentrum für die SG Dynamo Dresden e. V. im Ostragehege Dresden
Zustimmung mit Ergänzung, Ja: 45, Nein: 17, Enthaltungen: 6
Ö 14
Betriebsbeihilfe für die Stadion Dresden Projektgesellschaft mbH & Co. KG
Zustimmung, Ja: 58, Nein: 0, Enthaltungen: 1
Ö 15
Ausreichung eines Trägerdarlehens an den Eigenbetrieb Sportstätten Dresden
Zustimmung, Ja: 66, Nein: 4, Enthaltungen: 0
Ö 16
Bereitstellung von Schwimmhallenkapazitäten für Grundschüler
Ablehnung, Ja: 11, Nein: 53, Enthaltungen: 0
Ö 17
Sonderregelungen bei Eintritt von Fällen höherer Gewalt wie Pandemielagen für den Striezelmarkt 2021
Zustimmung, Ja: 70, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Ö 18
Verlängerung des 587. Striezelmarktes im Jahr 2021
Zustimmung, Ja: 70, Nein: 0, Enthaltungen: 1
Ö 19
Verlängerung der thematischen Weihnachtsmärkte Dresdens im Jahr 2021
Zustimmung, Ja: 48, Nein: 6, Enthaltungen: 9
Ö 20
Ausschreibung von Dienstleistungskonzessionen für die Organisation und Durchführung von Thematischen Weihnachtsmärkten, einer Thematischen Weihnachtsveranstaltung sowie einer Jahreswechselveranstaltung in den Jahren 2022 bis 2024 einschließlich einer Verlängerungsoption bis 2026; Änderung der Satzung der Landeshauptstadt Dresden zur Nutzung öffentlicher Flächen für Jahr- und Spezialmärkte (Jahr- und Spezialmarktsatzung)
Zustimmung mit Ergänzung, Ja: 64, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Ö 21
Anpassung der Preiskategorien und Platzgruppen der Staatsoperette Dresden
Zustimmung, Ja: 69, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Ö 22
Ertüchtigung der "ROBOTRON-KANTINE" für die OSTRALE Biennale O21
Zustimmung, Ja: 48, Nein: 9, Enthaltungen: 0
Ö 23
Kultursommer in Dresden 2021
Zustimmung, Ja: 56, Nein: 0, Enthaltungen: 2
Ö 24
Änderung der Satzung der Landeshauptstadt Dresden über die Erhebung von Gebühren für Märkte (Marktgebührensatzung)
Vertagung durch Einreicher
Ö 25
Wiederbelebung der Wirtschaft, des Gastgewerbes und des Mittelstandes in Dresden – Stärkung von Mittelstand und Tourismus
Vertagung durch Einreicher
Ö 26
Schaufenster „Sichere Digitale Identitäten“: Förderprojekt ID-Ideal - Management digitaler Identitäten - in der Landeshauptstadt Dresden
Zustimmung mit Ergänzung, Ja: 35, Nein: 12, Enthaltungen: 16
Ö 27
Feststellung des Jahresabschlusses 2019 der Landeshauptstadt Dresden
Zustimmung, Ja: 70, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Ö 28
Gewährung einer einmaligen außertariflichen Zahlung (Prämie) an die Beschäftigten des Eigenbetriebes Städtisches Friedhofs- und Bestattungswesen Dresden im Geschäftsjahr 2021 für ihre besonderen Leistungen während der Coronapandemie 2020/21
Zustimmung, Ja: 69, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Ö 29
Gewährung von Bildungsurlaub unter Fortzahlung des Entgelts bzw. der Besoldung für die Beschäftigten und Auszubildenden der Landeshauptstadt Dresden; Aufhebung der Befristung
Zustimmung, Ja: 55, Nein: 13, Enthaltungen: 0
Ö 30
Evaluation Schulbauleitlinien
Vertagung nach 22 Uhr
Ö 31
Aufnahme der Kindertageseinrichtung Maxim-Gorki-Straße 42 in 01127 Dresden, zum 1. des Monats nach Stadtratsbeschluss in den Bedarfsplan Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege 2021/2022
Zustimmung, Ja: 69, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Ö 32
Schutz der Gedenkstätte am Altmarkt vor Verunreinigungen durch Graffitischmierereien
Vertagung nach 22 Uhr
Ö 33
Konzept zur Schaffung eines Vernetzungs- und Beteiligungszentrums in der inneren Altstadt
Zustimmung mit Änderung, Ja: 27, Nein: 33, Enthaltungen: 10
Ö 34
An die Opfer gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit erinnern. Gewaltprophylaxe systematisch betreiben.
Vertagung durch Einreicher
Ö 35
Neufassung Satzung der Landeshauptstadt Dresden für die Unterbringung besonderer Bedarfsgruppen (Unterbringungssatzung)
Zustimmung mit Ergänzung, Ja: 49, Nein: 11, Enthaltungen: 3
Ö 36
Neues Wohnen auf städtischen Flächen fördern - Wagenplätze in Dresden ermöglichen
Ersetzung, Ja: 37, Nein: 28, Enthaltungen: 1
Ö 37
Wohnungslosigkeit auch zukünftig bekämpfen
Vertagung, Ja: 32, Nein: 27, Enthaltungen: 4
Ö 38
Menstruation ist kein Luxus – Für die kostenlose Bereitstellung von Monatshygiene auf städtischen Toiletten
Vertagung durch Einreicher
Ö 39
Neue Wohnbauflächen in der Neustadt entwickeln!
Vertagung nach 22 Uhr
Ö 40
Kompensationspflicht bei Stellplatzwegfall
Vertagung nach 22 Uhr
Ö 41
Bestätigung der Gebietsumgriffe und Entwicklungsstrategien für neue Fördergebiete der Stadterneuerung und Auftrag zur Akquirierung von Fördermitteln
Vertagung nach 22 Uhr
Ö 42
Parkplatz neben dem „Blauen Wunder"
Ersetzung - punktweise Abstimmung
Ö 43
Für mehr Gleichberechtigung im Straßenverkehr und Sicherheit von Fußgänger*innen: Fehlende Fußgängerampeln an Kreuzungen nachrüsten
Vertagung
Ö 44
E-Petition "Neues Rathaus? Die Bürger sollen entscheiden!"
Zustimmung - Petition nicht abgeholfen, Ja: 43, Nein: 25, Enthaltungen: 0
Ö 45
Liegenschaft Schloss Roßthal
Vertagung nach 22 Uhr
Ö 46
Neubenennung von Straßen
Zustimmung, Ja: 55, Nein: 12, Enthaltungen: 1
Ö 47
Hochwasserrisikomanagementplan für den Kaitzbach
Zustimmung, Ja: 67, Nein: 0, Enthaltungen: 4
Ö 48
Umstellung auf Ökostrom bei DREWAG und Stadt voranbringen
Vertagung durch Einreicher
Ö 49
Novellierung der Dresdner Gehölzschutzsatzung
Vertagung nach 22 Uhr
Ö 50
Fachkräftesicherungsstrategie für Dresden – transparent, lokal und regional koordiniert
Vertagung nach 22 Uhr
Ö 52 Nachtrag: 08.06
Der Konzentration auf dem Dresdner Wohnungsmarkt entgegenwirken
Ersetzung, Ja: 36, Nein: 35, Enthaltungen: 0