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Landeshauptstadt Dresden, in der Messe Dresden, Halle 3, Messering 6, 01067 Dresden
July 22, 2021 4 p.m. - 10:20 p.m.

Agenda

Ö 1
Bericht des Oberbürgermeisters
Ö 2
Aktuelle Stunde zum Thema: "Denkmalschutz für den Neustädter Markt und das Königsufer – das Zustandekommen und die Konsequenzen für die städtebauliche Entwicklung der Inneren Neustadt"
Ö 3
Aktuelle Stunde zum Thema "Keine Kürzungen bei Bus und Bahn. Gutachterirrsinn stoppen. Dresdner Verkehrsbetriebe stärken!"
Ö 4
Tagesordnungspunkte ohne Debatte
Ö 5
Anpassung des Elternbeitrags im Fall einer vom Träger der Kindertageseinrichtung pandemiebedingt reduziert angebotenen Öffnungszeit im eingeschränkten Regelbetrieb
Zustimmung, Ja: 64, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Ö 6
Umsetzung der Beschlusspunkte 6 und 7 des Beschlusses V0561/20 zur Haushaltssatzung 2021/2022 - konsumtive und investive Kürzungen
Zustimmung mit Änderung, Ja: 49, Nein: 19, Enthaltungen: 0
Ö 7
Umverteilung von Haushaltsmitteln - Innovationsbudget
Vertagung
Ö 8
Teilweise Aufhebung der Zweckbindung für das verfügbare Ankaufsbudget der WiD Wohnen in Dresden GmbH & Co. KG
Zustimmung, Ja: 51, Nein: 0, Enthaltungen: 15
Ö 9
Ausbau der Wasser- und Abwassersysteme für den Dresdner Nordraum
Zustimmung mit Änderung, Ja: 64, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Ö 10
Vorhaben- und Erschließungsplan Nr. 641, Dresden-Weißig Nr. 1, Wohn- und Sportparkhier:Zustimmung zum Wechsel des Vorhabenträgers
Zustimmung, Ja: 46, Nein: 13, Enthaltungen: 6
Ö 11
Aufarbeitung der Gewaltereignisse im Zusammenhang mit dem Aufstieg der SG Dynamo Dresden und Aufforderung zur Erarbeitung eines schlüssigen Gesamtkonzepts zur Unterbindung von Gewalt und Extremismus im Umfeld des Vereins
punktweise Zustimmung mit Änderung
Ö 12
Vertagungen Stadtratssitzung vom 1. Juli 2021
Ö 12.1
An die Opfer gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit erinnern. Gewaltprophylaxe systematisch betreiben.
punktweise Zustimmung mit Änderung
Ö 12.2
Menstruation ist kein Luxus – Für die kostenlose Bereitstellung von Monatshygiene auf städtischen Toiletten
Zustimmung mit Änderung, Ja: 34, Nein: 32, Enthaltungen: 1
Ö 12.3
Änderung der Ziffer 1 des Beschlusses des Stadtrates vom 2. Juni 2016 zu V0309/15 "Verkauf eines Grundstückes an der Ringstraße"
Zustimmung mit Änderung, Ja: 51, Nein: 0, Enthaltungen: 13
Ö 12.4
Fachkräftesicherungsstrategie für Dresden – transparent, lokal und regional koordiniert
Ablehnung, Ja: 20, Nein: 22, Enthaltungen: 14
Ö 12.5
Umsetzung des Maßnahmenkonzeptes für die Herstellung und den Bau eines Touristischen Fußgängerleitsystems
Zustimmung, Ja: 61, Nein: 0, Enthaltungen: 4
Ö 12.6
Pflege und dauerhafter Erhalt von Historischen Grabstätten auf Dresdner Friedhöfen
punktweise Zustimmung
Ö 12.7
Anmietung von Wohnungen für besondere Bedarfsgruppen mit Aufenthaltsstatus Gestattung bzw. Duldung
Ablehnung, Ja: 12, Nein: 55, Enthaltungen: 0
Ö 12.8
Änderung der Satzung der Landeshauptstadt Dresden über die Erhebung von Gebühren für Märkte (Marktgebührensatzung)
Vertagung durch Einreicher
Ö 12.9
Wiederbelebung der Wirtschaft, des Gastgewerbes und des Mittelstandes in Dresden – Stärkung von Mittelstand und Tourismus
Vertagung durch Einreicher
Ö 13
Vergütung der Tätigkeit in den Aufsichtsräten der SachsenEnergie AG und der Technische Werke Dresden GmbH
Vertagung
Ö 14
Fortschreibung Fachplan Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege für das Schuljahr 2021/2022
Zustimmung mit Ergänzung, Ja: 53, Nein: 0, Enthaltungen: 12
Ö 15
Kultur- und Nachbarschaftszentren für Dresden
Zustimmung mit Änderung, Ja: 49, Nein: 0, Enthaltungen: 12
Ö 16
Fachförderrichtlinie "Mobilität für Menschen mit Behinderung" (FFRL Mobilität MmBehind)
Zustimmung mit Ergänzung, Ja: 49, Nein: 12, Enthaltungen: 4
Ö 17
1. Aktualisierung des Wohnkonzeptes und der Richtlinie "Kooperatives Baulandmodell Dresden"
Vertagung
Ö 18
Umbenennung von zwei Straßen und zwei Straßenabschnitten
Zustimmung, Ja: 45, Nein: 13, Enthaltungen: 1
Ö 19
E-Petition „Dauerhafter Zuschuss der Landeshauptstadt Dresden für eine faire Miete des Rudolf-Harbig-Stadions"
Zustimmung - Petition teilweise abgeholfen, Ja: 61, Nein: 0, Enthaltungen: 3
Ö 20
Verkehrssichere Radwege im Bereich der Reicker Straße schaffen
Ablehnung, Ja: 16, Nein: 41, Enthaltungen: 0
Ö 21
Verkehrsentlastung während der Baumaßnahmen auf der Bautzner Straße und an der Loschwitzer Brücke
punktweise Zustimmung
Ö 22
Multimodale Anknüpfungspunkte am Stadtrand entwickeln
Vertagung durch Einreicher
Ö 23
Freihaltung von Rettungswegen am Freibad Wostra
Ablehnung, Ja: 32, Nein: 34, Enthaltungen: 1
Ö 24
Verbesserung der ÖPNV-Qualität in den westlichen Dresdner Ortschaften
Vertagung
Ö 25
Sicherheit im Radverkehr
Vertagung durch Einreicher
Ö 26
Für mehr Gleichberechtigung im Straßenverkehr und Sicherheit von Fußgänger*innen: Fehlende Fußgängerampeln an Kreuzungen nachrüsten
Zustimmung, Ja: 43, Nein: 3, Enthaltungen: 16
Ö 27
Baumaßnahmen auf dem Terrassenufer
Vertagung, Ja: 31, Nein: 28, Enthaltungen: 3
Ö 28
Schülerbeförderung durch Busse für alle Kinder sicherstellen, Sicherheit auf dem Schulweg für Schülerinnen und Schüler in den westlichen Dresdner Ortschaften umgehend gewährleisten! Kapa-zitäten im ÖPNV bedarfsgerecht bereitstellen!
Zustimmung, Ja: 45, Nein: 16, Enthaltungen: 0
Ö 29
Ausbau und Verbesserung der ÖPNV-Verbindungen im Dresdner Westen
Zustimmung mit Ergänzung, Ja: 61, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Ö 30
Liegenschaft Schloss Roßthal
Vertagung durch Einreicher
Ö 31
Schönheit achten: Historischen Elbzugang am Schloss Übigau wiederherstellen
Vertagung
Ö 32
Fortschreibung des Radverkehrskonzeptes der Landeshauptstadt Dresden
Vertagung
Ö 33
Sozial aus der Krise – Auswirkungen der Corona-Pandemie und des Lockdowns begegnen
Vertagung
Ö 34
Herstellung von Impfgerechtigkeit und zügige Erreichung einer hohen Impfquote bei der Bekämpfung der Corona-Pandemie
Ablehnung, Ja: 30, Nein: 33, Enthaltungen: 2
Ö 35
Offensive für bezahlbaren Wohnraum
Ablehnung, Ja: 8, Nein: 45, Enthaltungen: 13
Ö 36
Wahrung der Öffentlichkeit von Straßen, Wegen und Plätzen
Zustimmung, Ja: 62, Nein: 0, Enthaltungen: 5
Ö 37 Nachtrag: 13.07
Fortschreibung Sonderprogramm Kreisfreie Städte "Bildungsinfrastruktur 2019 - 2025"
Zustimmung mit Ergänzung, Ja: 65, Nein: 0, Enthaltungen: 0